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27.02.2017

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Segeberg

Satzung der Stadt Bad Segeberg zur Aufhebung der Satzung für den Eigenbetrieb „Betreuung und Ausbildung“ der Stadt Bad Segeberg

Die vorstehende Satzung wurde von der Stadtvertretung in ihrer Sitzung am 31.01.2017 beschlossen:

Aufgrund der §§ 4 und 106 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung vom 27.09.2016 folgende Satzung erlassen:

Artikel 1
Die Satzung der Stadt Bad Segeberg für den Eigenbetrieb „Betreuung und Ausbildung“ der Stadt Bad Segeberg 01.01.1997 wird aufgehoben.

Artikel 2
Die Satzung tritt am Tage nach der Bekanntgabe in Kraft.

Bad Segeberg, 20.02.2017
gez. Dieter Schönfeld                                            (L.S.)
                                                                       Bürgermeister