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Titel
Navigation Ortsrecht
30.06.2020
Texte / R Stadt Bad Segeberg - Randspalte Texte Ortsrecht Rechtshinweis Rechtlicher Hinweis
Bei den hier angebotenen Texten handelt es sich um Arbeits- und Lesefassungen, die regelmäßig aktualisiert werden.
Rechtlich verbindlich sind jedoch ausschließlich Druckausgaben und amtlich veröffentlichte Fassungen.
Sie erhalten ...
19.01.2023
Dienstleistungen / Knöllchen - Verwarnung Parkausweis für Schwerbehinderte Schwerbehinderte Menschen können unter bestimmten Voraussetzungen besondere Parkausweise erhalten, die ihnen das Parken auf speziellen, durch ein Zusatzzeichen mit einem Rollstuhlfahrersymbol gekennzeichneten Parkplätzen („Behindertenparkplätze“) erlauben und/oder andere Parkerleichterungen einräumen.
Hierbei ...
17.01.2023
Dienstleistungen / Genehmigungen/ Bescheinigungen Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum: Erlaubnis Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen nach § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO) der Erlaubnis. Insbesondere handelt es sich dabei um
motorsportliche Veranstaltungen, Radrennen, Mannschaftsfahrten und ...
17.01.2023
Dienstleistungen / Umwelt Lärmschutz Lärmschutz bezeichnet alle Regelungen und Maßnahmen zum Schutz vor erheblich belästigendem oder gesundheitsgefährdendem Lärm. Die gesetzlichen Regelungen zum Lärmschutz dienen dem Interessenausgleich zwischen Lärmverursacher und Betroffenen.
Im Rahmen des Lärmschutzes wird ...
17.01.2023
Dienstleistungen / Sonstiges Sammeln von Orden und Ehrenzeichen Orden und Ehrenzeichen und die dazugehörigen Bänder dürfen nur nach Vorlage eines ordnungsgemäßen Besitzzeugnisses überlassen werden.
17.01.2023
Dienstleistungen / Genehmigungen/ Bescheinigungen Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen Wenn Bürger/innen öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.
Sondernutzungen sind ...
17.01.2023
Dienstleistungen / Bürger machen Politik / Wahlen Wahlrecht und Wählbarkeit - Bescheinigungen (Wahlvorschlag) Um an einer Wahl teilzunehmen, bedarf es eines gewissen Rückhalts in der Bevölkerung. Daher sieht das Wahlrecht vor, dass für Wahlvorschläge von Parteien, die nicht mit einer Mindestzahl von Abgeordneten im Parlament vertreten ...
17.01.2023
Dienstleistungen / Gewerbe/ Gastronomie/ Veranstaltungen Gaststättenbetrieb: Außengastronomie - Sondernutzungserlaubnis übernehmen Eine Benutzung des öffentlichen Straßenraums, die über den Gemeingebrauch hinausgeht beziehungsweise diesen einschränkt, stellt eine Sondernutzung dar. Sie bedarf der Erlaubnis des Straßenbaulastträgers.
Wenn Sie einen bestehenden Gaststättenbetrieb übernehmen, dem ...
17.01.2023
Dienstleistungen / Tourismus, Freizeit Fischereischein und Ausnahmen von der Fischereischeinpflicht Wer in Schleswig-Holstein den Fischfang ausübt, muss einen gültigen Fischereischein besitzen und mit sich führen. Der Fischereischein wird in Schleswig-Holstein auf Lebenszeit erteilt. Voraussetzung für die Ausstellung des Fischereischeins ist eine ...
17.01.2023


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