Dienstleistungen / Abmeldungen / Ummeldungen / Anmeldungen Zweitwohnungsteuer Die Zweitwohnungsteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer. Sie kann von den Gemeinden nach kommunalem Satzungsrecht für das Innehaben einer weiteren Wohnung (Zweit- beziehungsweise Nebenwohnung für den persönlichen Lebensbedarf) erhoben werden. Die ...

Dienstleistungen / Gewerbe/ Gastronomie/ Veranstaltungen Reisegewerbe: Verbotene Tätigkeiten - Ausnahme Im Reisegewerbe sind verschiedene, in der Gewerbeordnung (GewO) festgelegte Tätigkeiten verboten. Diese Verbote dienen dem Verbraucherschutz und der Vermeidung strafbarer Handlungen. Zu ihnen gehören zum Beispiel:
der Vertrieb von Giften und gifthaltigen ...

Dienstleistungen / Gewerbe/ Gastronomie/ Veranstaltungen Ausnahmen von Verboten im Reisegewerbe beantragen Im Reisegewerbe sind u.a. folgende Tätigkeiten verboten;
Vertrieb von Giften und gifthaltigen Waren
(Ausnahme: Pflanzenschutzmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel sowie Holzschutzmittel, für die nach baurechtlichen Vorschriften ein Prüfbescheid mit Prüfzeichen erteilt worden ist) Bruchbändern, ...

Dienstleistungen / Bauplanung Bebauungsplan Der Bebauungsplan enthält Festsetzungen, die die Art und das Maß der baulichen Nutzung, des überbaubaren Bereiches und der Verkehrsflächen betreffen.
Der qualifizierte Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich fest, welche baulichen und sonstigen Anlagen ...

Dienstleistungen / Sozialhilfe Sozialhilfe: Hilfen zur Gesundheit Hilfe zur Gesundheit umfasst
vorbeugende Gesundheitshilfe (Vorsorgeleistungen), Hilfe bei Krankheit (Krankenbehandlung, Linderung von Krankheitsbeschwerden), Hilfen zur Familienplanung bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie Hilfen bei Sterilisation.
Durch das Gesetz zur ...

Dienstleistungen / Finanzielle und sonstige Hilfen Sozialhilfe: Hilfe in anderen Lebenslagen - Blindenhilfe Blinde, ihnen gleichgestellte und stark sehbehinderte Menschen können eine vom Einkommen und Vermögen abhängige Blindenhilfe erhalten.
Die Blindenhilfe gemäß Sozialgesetzbuch XII zählt zur Hilfe in anderen Lebenslagen.

Dienstleistungen / Genehmigungen/ Bescheinigungen Vorläufige Gaststättenerlaubnis beantragen Für den Betrieb einer Gaststätte mit Alkoholausschank benötigen Sie eine Erlaubnis.
Falls Sie die Gaststätte von einer anderen Person übernehmen wollen, können Sie – um einen nahtlosen Weiterbetrieb zu ermöglichen ...

Dienstleistungen / Gewerbe/ Gastronomie/ Veranstaltungen Gaststättenerlaubnis Wenn Sie ein Gaststättengewerbe mit Alkoholausschank betreiben wollen, benötigen Sie grundsätzlich eine Gaststättenerlaubnis.
Unabhängig von der hier behandelten Gaststättenerlaubnis und abhängig von Ihrem Angebot müssen Sie ggf. weitere Anmelde- und ...

Dienstleistungen / Heirat Ehefähigkeitszeugnis Mit einem Ehefähigkeitszeugnis wird bescheinigt, dass einer beabsichtigten Eheschließung keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Ob ein derartiges Zeugnis benötigt wird, hängt von dem Recht des Landes ab, in dem die Eheschließung erfolgen ...

Dienstleistungen / Bestattung Sozialhilfe: Hilfe in anderen Lebenslagen - Bestattungskosten In Deutschland besteht Bestattungspflicht. Bei einem Sterbefall sind die Angehörigen (in der gesetzlich geregelten Reihenfolge) der/des Verstorbenen verpflichtet, für die Bestattung zu sorgen. Sie haben auch die anfallenden Kosten zu tragen, die ...