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Rathaus05_2017

Kontakt

Stadt Bad Segeberg
Lübecker Straße 9
23795 Bad Segeberg
T 04551 964-0
F 04551 964-111
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Öffnungszeiten RATHAUS

Mo - Fr    08:00 - 12:00 Uhr
Do           14:00 - 17:00 Uhr

Öffnungszeiten STANDESAMT

Hygienekonzept der Stadt Bad Segeberg

i.S.d § 4 (1) Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Teilnahme an politischen Sitzungen

1. Begrenzung der Gästezahl und Wahrung des Abstandsgebotes

  1. Die Zahl der Mitglieder der Stadtvertretung, der Ausschüsse und Beiräten wird vor Sitzungsbeginn dem Verwaltungsservice durch den/die Vorsitzende*n mitgeteilt.
  2. Die Zahl der Gäste wird auf 17 beschränkt. Die vorsitzenden Personen achten auf die Einhaltung der Personen- und Platzbegrenzung Mitglieder der Stadtvertretung, die als Gäste an den Ausschusssitzungen teilnehmen, müssen sich auf den Gästestühlen platzieren.
  3. Die Begrenzung der Gästezahl stellt keinen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsgebot dar.
  4. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen ist zu wahren
  5. Der Körperkontakt zwischen den Personen ist untersagt.

2. Regelung von Personenströmen

  1. Das Rathaus ist für die Mitglieder der Stadtvertretung, Ausschüsse und Beiräte über den Haupteingang zu betreten. Die Mitglieder der Stadtvertretung, Ausschüsse und Beiräte gehen über den Treppenaufgang unverzüglich in den Sitzungssaal und betreten diesen über den 1. Stock des Rathauses. Der Fahrstuhl kann ebenfalls genutzt werden. Eine Desinfektion nach jeder Benutzung erfolgt durch die Beschäftigten der Stadt Bad Segeberg.
  2. Das Rathaus ist für Gäste über den Haupteingang zu betreten. Gäste haben sich über den Treppenaufgang im 2. Stock einzufinden und betreten den Sitzungssaal von dort. Der Fahrstuhl kann ebenfalls genutzt werden. Eine Desinfektion nach jeder Benutzung erfolgt durch die Beschäftigten der Stadt Bad Segeberg.
  3. Die Mitglieder der Stadtvertretung, Ausschüsse und Beiräte verlassen, unter Beachtung der Abstandsregelungen, das Rathaus über die Feuertreppe des Sitzungssaales. Gäste verlassen das Rathaus über den Haupteingang und nutzen den Treppenniedergang. Der Fahrstuhl kann ebenfalls genutzt werden. Eine Desinfektion nach jeder Benutzung erfolgt durch die Beschäftigten der Stadt Bad Segeberg.
  4. Gäste der Sitzung werden gebeten, sich mit Namen und Telefonnummer einzutragen. Mitglieder Stadtvertretung, Ausschüsse und Beiräte werden von der Protokollführung für die Niederschrift erfasst.

3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen

  1. Personen mit Krankheitssymptomen ist die Teilnahme an Sitzungen zu verwehren. Weiter ist der Zutritt zum Rathaus von Personen mit Krankheitssymptomen nicht gestattet.
  2. Alle Person haben einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sofern es der Gesundheitszustand erlaubt. Mitglieder der Stadtvertretung, Ausschüsse und Beiräte können den Nasen-Mund-Schutz abnehmen, sobald Platz genommen wurde. Durch die Installierung von Spuckschutzwänden ist ein ausreichender Infektionsschutz gegeben. Gäste haben dauerhaft einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, damit die Sicherheitsabstände gewährleistet werden können.
  3. Die Kontaktdaten aller anwesenden Personen werden zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und für die Frist von 6 Wochen aufbewahrt; nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist werden die Daten unverzüglich gelöscht.

4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen

  1. Die Kontaktflächen werden regelmäßig mit Desinfektionsmitteln gereinigt.
  2. Die Sanitäranlagen (Gästetoiletten, Behindertentoilette) sind einzeln zu betreten. Entsprechende Hinweisschilder hängen an der Toilettentür. Händedesinfektionsmittel steht in den Sanitäranlagen zur Verfügung.
  3. Vor und nach der Sitzung wird der Sitzungssaal ausreichend gelüftet. Während der Sitzung wird der Sitzungssaal nach Bedarf, jedoch mindestens aber im Abstand von 1 Stunde, gelüftet.
  4. Im Eingangsbereich des Rathauses, im Sanitärbereich und vor und in dem Sitzungssaal steht Händedesinfektionsmittel zur Verfügung.
  5. Nach Nutzungsende des Sitzungssaales erfolgt eine Desinfektion der Oberflächen, der sanitären Anlagen sowie der Mikrofone und Handläufe im Treppenhaus.
  6. Gäste haben sich auf den im Rang gekennzeichneten Plätzen einzufinden. Gäste, die dort keinen Platz mehr finden, haben sich im Wartebereich des 2. Stocks einzufinden.

5. Generelles

  1. Personen, die nicht zur Einhaltung dieser Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren.
  2. Alle Personen sind verpflichtet, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.
  3. Dieses Hygienekonzept wird den betroffenen Beschäftigten der Stadt Bad Segeberg und den Mitgliedern der Stadtvertretung, der Ausschüsse und der Beiräte vorgelegt.

Bad Segeberg, 17.08.2020

gez. Dieter Schönfeld
Bürgermeister