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Foto vom Rathaus im Herbst(Lübecker Straße);  Gelber Schriftzug(mittig): keine offenen Sprechzeiten; Logo im Bild 3G(links unten) - Getestet - Genesen - Geimpft
© mz 

Kontakt

Stadt Bad Segeberg
Lübecker Straße 9
23795 Bad Segeberg
T 04551 964-0
F 04551 964-111
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Öffnungszeiten RATHAUS

Mo - Fr    08:00 - 12:00 Uhr
Do           14:00 - 17:00 Uhr
Keine offenen Sprechzeiten

Öffnungszeiten STANDESAMT

Hygienekonzept der Stadt Bad Segeberg

i.S.d § 4 (1) Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Teilnahme an politischen Sitzungen im Bürgersaal der Stadt Bad Segeberg

1. Begrenzung der Gästezahl und Wahrung des Abstandsgebotes

  1. Die Zahl der Mitglieder der Stadtvertretung, der Ausschüsse und Beiräte wird vor Sitzungsbeginn dem Verwaltungsservice durch den/die Vorsitzende*n mitgeteilt.
  2. Die Zahl der Gäste/Bürgerschaft wird auf die jeweils geltenden Bestimmungen des Landes Schleswig-Holstein beschränkt. Die vorsitzenden Personen achten auf die Einhaltung der Personen- und Platzbegrenzung. Ebenso auf die Abstands- und Hygieneregelungen.
  3. Mitglieder der Stadtvertretung, die als Gäste an den Ausschusssitzungen teilnehmen, müssen sich auf den Gästestühlen platzieren. Die Begrenzung der Gästezahl stellt keinen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsgebot dar.
  4. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen wird empfohlen. Um Vermeidung von Körperkontakt wird gebeten.

2. Regelung von Personenströmen

Das Rathaus ist für Mitglieder und Gäste über den Haupteingang zu betreten und zu verlassen. Mitglieder und Gäste haben sich, unter Beachtung der Abstandsregelungen, über den Treppenaufgang im 1. Stock einzufinden und von dort den Bürgersaal zu betreten. Gäste haben sich auf den gekennzeichneten Plätzen einzufinden. Der Fahrstuhl kann genutzt werden. Eine Desinfektion nach jeder Benutzung erfolgt durch die veranstaltende oder verantwortliche Person.

3. Personenbezogene Einzelmaßnahmen

  1. Der Zugang zum Rathaus und zum Sitzungssaal wird nur Personen (politische Mitglieder und Gäste/Bürgerschaft) gewährt, die die 3G-Regelung (geimpft, genesen, getestet) erfüllen. Das heißt, es ist nur Personen gestattet, die einen Nachweis über eine vollständige Impfung, Corona-Genesung oder ein gültiges, anerkanntes (qualifiziertes) Testergebnis vorweisen können. Ein selbst durchgeführter Antigen-Schnelltest ist nicht anzuerkennen. Nicht getesteten Personen wird der Zutritt zum Rathaus verweigert. Personen mit Krankheitssymptomen ist die Teilnahme an Veranstaltungen und der Zutritt zum Rathaus zu verwehren.
  2. Alle Person haben während der Sitzung in geschlossenen Räumen, einen qualifizierten Mund-Nasen-Schutz (Maske) (medizinische Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94) zu tragen.
    Die Maske kann abgenommen werden, sobald der Sitzplatz eingenommen wurde. Ebenfalls wurde durch die Installierung von Spuckschutzwänden zusätzlicher Infektionsschutz gegeben.
  3. Eine Erhebungspflicht von Kontaktdaten entfällt, die Registrierung über die Luca-App ist freiwillig. Wenn Kontaktdaten erhoben werden, werden diese zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und für die Frist von 4 Wochen aufbewahrt; nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist werden die Daten unverzüglich gelöscht.
    Mitglieder der Stadtvertretung, Ausschüsse und Beiräte werden von der Protokollführung für die Niederschrift erfasst.

4. Einrichtungsbezogene Maßnahmen

  1. Die Kontaktflächen werden regelmäßig mit Desinfektionsmitteln gereinigt. Im Eingangsbereich des Rathauses, im Sanitärbereich sowie vor und in dem Bürgersaal steht Händedesinfektionsmittel zur Verfügung.
  2. Die Sanitäranlagen (Gästetoiletten, Behindertentoilette) sind einzeln zu betreten. Entsprechende Hinweisschilder hängen an der Toilettentür. Händedesinfektionsmittel steht in den Sanitäranlagen zur Verfügung.
  3. Vor und nach der Sitzung wird der Sitzungssaal ausreichend gelüftet. Während der Sitzung wird der Sitzungssaal nach Bedarf, jedoch mindestens aber im Abstand von einer Stunde, gelüftet.
  4. Nach Nutzungsende des Bürgersaales erfolgt eine Desinfektion der Oberflächen, der sanitären Anlagen sowie der Mikrofone und Handläufe im Treppenhaus.

5. Generelles

  1. Personen, die nicht zur Einhaltung dieser Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechts der Zutritt zu verwehren. Alle Personen sind verpflichtet, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.
  2. Dieses Hygienekonzept wird den betroffenen Beschäftigten der Stadt Bad Segeberg und den Mitgliedern der Stadtvertretung, der Ausschüsse und der Beiräte per Mail zur Verfügung gestellt.
  3. Für die Einhaltung der Regelungen ist eine beauftragte Person vor Ort zu benennen. Diese Person regelt den Einlass und überprüft die geltenden Abstands- und Hygieneregeln während der Sitzung.

Bad Segeberg, 23.11.2021

gez. Toni Köppen
Bürgermeister